Dr. Walter Lübcke: Stark ins neue Jahrzehnt

Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke. Foto: Mario Zgoll

Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke. Foto: Mario Zgoll

Zwei Themen beherrschen die Gesprächsrunden zum Jahreswechsel 2009/10: Die Erinnerung an den Mauerfall und die Auswirkungen der schweren Weltwirtschaftskrise. Für Nordhessen und Kassel besteht zwischen beiden Themen ein besonderer Zusammenhang. Der Start in die deutsche Einheit war hart für Nordhessen: Zonenrandförderung weg, und üppige Wirtschaftsförderung gleich nebenan in Thüringen, nur nicht hier; Kassel in der Aschenputtelrolle als Rastplatz auf dem Weg in die neuen Länder und Märkte; und für das Handwerk die billige Konkurrenz von nebenan. Schwere Zeiten und düstere Perspektiven, die sich erst lichteten, als der ersten Verzagtheit die organisierte Besinnung auf die Qualitäten unserer Region folgte: Nicht zuletzt mit dem Regionalmanagement und kräftiger Hilfe aus der Landeshauptstadt für Nordhessens Infrastruktur ist seit zehn Jahren die Trendwende eingeleitet, entwickelt sich Wachstum und entsteht Arbeit.

Sicher: einiges, wie zum Beispiel der Unternehmenserfolg von SMA, hat sich auch ohne diese Unterstützung entwickelt; und vieles, vor allem im Werra-Meißner-Kreis, hätte sich besser entwickeln können, wenn zum Beispiel das Baurecht für die A44 zwischen Kassel und Eisenach schneller gekommen wäre.

Aber das Wichtigste: Nordhessen hat im Wettbewerb der Regionen bei der Schaffung von Strukturen viel Boden gut gemacht. Jedes Unternehmen, das sich in Nordhessen niederlassen oder erweitern will, Partner sucht oder Entwicklungsaufträge vergeben will, hat in kürzester Zeit alles komplett auf dem Schirm: Gewerbeflächen und ihre Ausstattung, Verfügbarkeit, Ansprechpartner – alles ist da. Und ab 2010 wird es noch besser; dann wird es für Hessen den einheitlichen Ansprechpartner in allen Genehmigungsfragen geben. In einer Vielzahl von Verfahren hat der Antragsteller dann einen Anspruch darauf, innerhalb von drei Monaten eine Entscheidung zu erhalten.

Die Voraussetzungen für die Planungssicherheit in den Landkreisen und Gemeinden des Regierungsbezirks liefert der im Sommer verabschiedete aktuelle Regionalplan Nordhessen des Regierungspräsidiums. Hier wurde in gründlichen Abstimmungsprozessen gemeinsam mit den politischen Entscheidern der kommunalen Ebene zwischen Fulda und Bad Karlshafen festgelegt, wie welche Flächen im Regierungsbezirk Kassel genutzt werden: für Windkraft, Gewerbe, Logistik und Versorgung, für Siedlungsentwicklung, Naturschutz und Straßenbau. Denn so verstehen wir als Regierungspräsidium unsere Arbeit: als Schnittstelle zwischen unserer Region und der Landesregierung. Hier laufen viele Fäden zusammen, damit aus Plänen Projekte werden, aus Gesetzen Aufgaben, und aus Interessen Leistungen.

Wenn heute von den neuen Bundesländern gesagt wird, sie seien nach dem vollständigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruch der vergangenen 20 Jahre für den Umgang mit der weltweiten Wirtschaftskrise und ihren Folgen besser gerüstet als die meisten Regionen in den alten Bundesländern, dann trifft das inzwischen auch auf Nordhessen zu. Vielleicht sogar noch mehr, denn hier wurde nicht mit Fördermitteln erfolgreich gegengesteuert, sondern mit der Schaffung von flexiblen und leistungsfähigen Strukturen. Trotz gestrichener Fördermittel haben wir gelernt, erfolgreich gegenzulenken, und was lange als besonders nachteilige geografische Lage beklagt wurde, das ist in einen Wettbewerbsvorteil verwandelt worden. Die Flexibilität, die regionale Vernetzung und die Optimierung der Verbindungen ins europäische Verkehrsnetz haben dafür gesorgt und werden weiter dafür sorgen, dass nicht länger voller Selbstmitleid von der strukturschwachen Region Nordhessen geredet werden kann. Die Beschäftigtenzahlen und die wirtschaftlichen Eckdaten Nordhessens folgen nicht länger den Abwärtstrends anderer Regionen oder eilen ihnen gar voraus – sie laufen ihnen entgegen. Die Region ist heute für die Folgen der Krise besser gerüstet als viele andere.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen
guten Start in das neue Jahrzehnt!

Dr. Walter Lübcke

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